Dieses Semester beim Lernen kam (ganz unerwartet) eine Diskussion auf. Es ging es darum ob man wählen gehen soll oder nicht. Denn aufgrund eines gewissen ‘Einheitsbreies’ der Parteien, kommt man doch schon mal zum Schluss, dass keine Partei so wirklich ‚geil’ ist. Die in diesem Zuge entstandene Diskussion möchte ich durch dieses Dokument reflektieren.

Dieses Dokument bezieht sich allgemein auf Wahlen. Wenn nötig wird das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland zugrunde gelegt.

Es passiert genau das was Sie möchten, ihre Meinung wird von denen vertreten die Sie wählen. Somit geben Sie der Partei mehr Macht welche Ihre Interessen am besten vertritt. Dies ist also der eigentlich optimale Fall in einem demokratischen Wahlsystem. … ich nicht wählen gehe? Nichtwählen ist Ihr Recht, denn wir haben in der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht und keine Wahlpflicht. Sie können also auch nicht wählen gehen. Die Gründe warum mache Leute nicht zu Wahl gehen sind natürlich unterschiedlich. Beispiele :

• In den Umfragen hat meine Partei schon genug Stimmen
• Die Parteien die ich wählen würde sind sowieso in den Umfragen vorne
• Das Formel 1 Rennen ist mir wichtiger
• Es hat doch sowiso keine Partei was drauf

Wenn sie nicht zu Wahl gehen, gewinnt allerdings die falsche Partei. Dafür ist weniger Murphys Gesetz verantwortlich, sondern mehr das Verhalten der restlichen Wähler.

Machen wir ein einfaches Beispiel, Sie können sich nicht entscheiden welche Partei Sie wählen möchte, da keine der großen Parteien Sie wirklich anspricht. Nun sagen Sie sich naja die haben ja sowieso die Mehrheit der Stimmen, warum sollte ich also wählen gehen? Das Formel1 Rennen ist mir wichtiger. Dies hat zur Folge, dass bei der Wahl weniger Stimmen auf die großen Parteien fallen. Dadurch wird automatisch das Gewicht einer einzelnen Stimme höher. Genauer gesagt, für die kleinen Parteien die meist kurz unter der 5% Marke liegen entsteht so eine Aufwertung. Aber genau dies, wollten Sie meist unter keinen Umständen. Und da Sie vermutlich nicht der einzige mit dieser Einstellung sind, summiert sich diese Einstellung auf. Außerdem, gehen gerade bei kleinen Parteien alle Leute auch wählen, weil Sie ja hoffen die 5% Hürde zu schaffen. Bei diesen Parteien ist das Wissen um: „Jede Stimme zählt“, bei Ihren Wählern, noch vorhanden.

Wir nehmen an, dass Sie nicht aus Versehen eine ungültige Stimme abgegeben haben, sondern Sie haben beim Wählen einfach den Wahlzettel durchgestrichen.

Jawohl, wie Sie aus folgendem Ausschnitt aus der Tabelle zur Bundestagswahl 2002 sehen, werden ungültige Stimmen erfasst: Quelle : http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/download/wahl.pdf

Im selben Dokument findet sich auch eine Untersuchung der ungültigen Stimmen:

Quelle : http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/download/wahl.pdf

Die Auswirkung erscheint zwar auf den ersten Blick marginal. Aber Sie setzen dadurch ein Zeichen: Sie Sagen: Ja das System ist richtig, aber ich bin mit den Programmen der Partien nicht zufrieden.

Wenn Sie überhaupt nicht wählen gehen, dann treffen Sie die Aussage, dass das System falsch ist. Aber ich unterstelle hier, dass Sie das System (Demokratie) richtig finden, aber eben sich nicht mit einem Partei Programm identifizieren konnten.

Dann tun Sie es! Auch wenn Ihre Partei in Umfragen vorne steht, ist dies KEIN Garant für den Erfolg in der endgültigen Wahl. Außerdem steigt, wenn Sie nicht wählen gehen, nur die Chance einer anderen Partei. Genau das wollen Sie ja nicht.

Bei einer derartigen Einstellung macht das Wählen auf den ersten Blick wenig Sinn. Allerdings leben wir in einer Demokratie. Wenn wir also einmal als Extrema annehmen Sie wollen die Demokratie abschaffen, dann hatten Sie in bisherigen Systemen (z.B. einer Diktatur) nur die Möglichkeit einer Revolution. In einem demokratischen System ist allerdings ein Umsturz auch ohne Gewalt möglich. Genauer gesagt, durch das System selber. Wie? Gründen Sie einfach eine Partei mit dem Ziel der Abschaffung des Systems, oder treten Sie einer Partei bei die dies zum Ziel hat. Wenn genug Mitbürger Ihrer Meinung sind wird diese Partei dann genug Macht haben um die nötigen Änderungen herbeizuführen.

Auch wenn Sie der Meinung sind, dass keine Partei wirklich Ihre Stimme verdient. Gehen Sie wählen, aber streichen Sie den Wahlzette durch, damit Ihre Stimme als Ungültig in den Statistiken auftaucht. Nur weil es ja “offensichtlich” ist, heiß es nicht dass jeder weiß warum Sie nicht wählen. Erst wenn es empirische Beweise gibt, werden sich die Parteien gedanken über das Problem der fehlenden Kontur gedanken machen.

Eine noch offene Frage ist die Umsetzung der Möglichkeit zur Abgabe einer ungültigen Stimme in zukünftigen Wahlsystemen. Dies ist insbesondere eine Herausforderung bei dem Design von Elektronischen Wahlsystemen. Dem Wähler sollte es weiterhin möglich sein auch bei einer elektronischen Wahl eine ungültige Stimme abzugeben.

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